Definiert sich ein Mensch über Erwerb? – Zwischen Utopien und Notwendigkeiten bedingungslos wertvoll.

Ein Gastbeitrag von Marius Karl.

Morgens aufstehen, sich fertig machen, zur Arbeit gehen – dieses Dogma gilt in unserer Gesellschaft als selbstverständlich und erstrebenswert. In der konservativen Politik wird stets nach „Vollbeschäftigung“ und Wachstum geschrien. Arbeitsplätze schaffen, so heißt es. Die Wirtschaft hat jedoch anderes im Sinn. Wir steuern, ähnlich wie Ende des 18. Jahrhunderts, auf eine industrielle Revolution zu. Wir werden eine unglaubliche Massenarbeitslosigkeit erfahren, weil etliche Dienstleistungen und Tätigkeiten entf allen – Maschinen ersetzen immer mehr die menschliche Arbeit. Bereits heute zwingt das Jobcenter Menschen in überflüssige, künstliche und sinnfreie Beschäftigungen. Psychische Krankheiten nehmen auch unter dieser Gegebenheit drastisch zu. Obwohl es bekanntermaßen eine stetige Rationalisierung gibt, also einen Drang mit weniger menschlicher Arbeitskraft mehr zu produzieren, wird stets der Erwerbslose als das Problem gesehen, dass es zu therapieren gelte. Dabei sind sie Opfer eines Systems, dass sie ausgestoßen hat. Für viele Menschen wird es einfach keine Verwendung mehr geben.

In unserer heutigen Gesellschaft ist der Hauptpfeiler des Einkommens darauf gebaut, dass wir unsere Arbeitskraft einem Unternehmer verkaufen und dafür einen nicht genau definierten Gegenwert in Form von Geld erhalten. Bei einer bevorstehenden Massenarbeitslosigkeit fiele dieser Pfeiler weg. Das heißt: Der Großteil der Bevölkerung wird über kein eigenes Einkommen verfügen. Auf Staatsseite führt dies dazu, dass Steuereinnahmen durch Einkommensteuer und Konsumbesteuerung drastisch abfallen. Unsere Sozialsysteme werden total in sich zusammenbrechen, wenn wir sie nicht vom Faktor Erwerbsarbeit entkoppeln! Auf Wirtschaftsseite wird es Probleme geben, Konsumenten für die angebotenen Produkte und Dienstleistungen zu finden.

Wird nicht anfangen, über ein alternatives Gesellschafts- und Arbeitskonzept zu diskutieren, werden wir in großen humanitären Krisen enden. Wir müssen Einkommen von der Arbeit trennen – dies ginge mit einem bedingungslosen Grundeinkommen. Das bedeutet, jeder Mensch bekommt, unabhängig davon, ob er arbeitet oder nicht, von der Geburt bis zum Tod ein staatliches, grundlegendes Einkommen (z.B. 1000€) ausgezahlt, welches ihn vor Armut schützt und seine gesellschaftliche Teilhabe sichert. Nicht zuletzt ist ein bedingungsloses Grundeinkommen die materielle Vollendung eines Menschenrechts auf Existenz – und DESWEGEN(!) bedingungslos. Außerdem würde es folgende, zurzeit insbesondere für Hartz4-Bezieher außer Kraft gesetzte Paragraphen des Grundgesetzes wieder stärken:

§1 – „Die Würde des Menschen ist unantastbar“

§2 – Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit

§3 – Gleichheitsgrundsatz

§11 – Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet

§12 – Freie Berufswahl / Keine Zwangsarbeit

§13 – Unverletzlichkeit der Wohnung

Aus den Vorgängen in der Wirtschaft ergibt sich die Notwendigkeit eines bedingungslosen Grundeinkommens, welches jedem Menschen die Chance gibt, ganz unabhängig von Rationalisierungsmaßnahmen und Erwerbsarbeit, auf freiheitlicher Basis eine eigene Lebensgestaltung zu vollführen und Werte zu schaffen. Familienarbeit, unternehmerische Selbstständigkeit, ehrenamtliche Tätigkeiten, sowie jedwedige Art von freiwilligen Projekten wird durch ein Grundeinkommen gefördert werden. In der Arbeitswelt würde sich einiges ändern. Unser Definitionsbild von Arbeit unterläge einem Wandel, da die Definitionshoheit des Begriffes „Arbeit“ von nun an vom Zwang eines Einkommens entkoppelt wäre und auch Arbeiten, die keinen Erwerb ermöglichen, nun ohne finanziellen Druck erledigt werden können und Wertschätzung erfahren. Sinnfreie und überflüssig gewordene Beschäftigungsstellen könnten nun sozialverträglich und ohne schlechtes Gewissen wegrationalisiert werden, weil der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmer nicht mehr in ein „soziales Nichts“ entlässt, sondern in eine freie, florierende Gesellschaft mit Potenzial. Das Lohngefüge läge im Wandel. Der Niedriglohnsektor würde entfallen, weil Arbeitnehmer und Gewerkschaften eine viel bessere Verhandlungsposition haben. Niemand müsste sich mehr den Repressalien eines Arbeitgebers beugen. Die Arbeitsmoral stiege drastisch, weil keiner mehr aufgrund finanziellen Bedarfs oder Zwang arbeiten muss, sondern rein aus innerer Motivation.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist natürlich ein starker Kulturbruch und wirft logischerweise bei vielen Leuten Fragen und Unklarheiten auf. Auf Einige davon möchte ich gerne eingehen: – Was ist der Unterschied zu Hartz4? Hartz4 ist nicht bedingungslos. Durch die so genannte „Eingliederungsvereinbarung“ legt man seine Grundrechte am Schreibtisch des Jobcenters ab und verpflichtet sich, jede Tätigkeit, sei sie noch so schlecht bezahlt, sinnlos und menschenunwürdig, anzunehmen. Weigert man sich die Eingliederungsvereinbarung zu unterzeichnen, wird per Verwaltungsakt die Vereinbarung für gültig erklärt. Außerdem unterliegt man einer umfänglichen Überwachung. Verstößt man gegen diese „Vereinbarung“, wird man sanktioniert, sprich: eine Leistungskürzung von bis zu 100% wird verhängt. Hunger und Obdachlosigkeit sind die Folge. Ein bedingungsloses Grundeinkommen wird ohne Überprüfung der Einkommens-, Familien- oder Arbeitssituation ausgezahlt und stellt den Einzelnen zur freien Entfaltung seiner Persönlichkeit frei. Jeder kann an dem Punkt tätig werden, an dem es ihm sinnvoll erscheint. Der große Verwaltungsaufwand wegen Hartz4 fiele weg, da niemand mehr überwacht oder überprüft werden muss.

-Warum sollen Wohlhabende/Millionäre ein Grundeinkommen erhalten? Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist die materielle Vollendung eines Menschenrechts auf Existenz. Dieses Recht gilt für alle Menschen, unabhängig vom Einkommen. Durch entsprechende Steuererhebungen für Reiche und anderweitige Umverteilungseffekte, verlieren Reiche letztendlich den Grundeinkommenbonus, weil es sich an anderer Stelle wieder ausgleicht. Ein weiterer Punkt: Fällt der Faktor der Bedingungslosigkeit weg, würde das bedeuten, man muss die Einkommenssituation jedes Einzelnen prüfen. Diese Kontrolle fällt weg, solange man keine Gruppe vom Grundeinkommen ausnimmt.

– Wer arbeitet denn noch, wenn man sowieso Geld bekommt? Im Hochlohnsektor sind kaum freiwillige Arbeitsniederlegungen zu erwarten, weil 1000€ den wenigsten Menschen aus diesem Bereich zufrieden stellen wird. Jemand, der beispielsweise 8000€ im Monat verdient, wird sich nicht wegen eines Achtels seines gewohnten Standards auf die faule Haut legen. Im Niedriglohnsektor haben die Beschäftigten zum ersten Mal wirklich die Chance sich zu fragen, ob sie mit ihrer Arbeit einverstanden sind und ob es für sie selbst Sinn macht, an ihrer Stelle mitzuwirken. Die Frage, ob hier noch jemand arbeiten geht hängt sich vor allem an dem Punkt auf, dass der Hochlohnsektor den Niedrieglohnsektor braucht, sprich: Der McDonalds-Manager ist darauf angewiesen, dass „unten“ Leute an der Kasse stehen und den Laden putzen. Arbeitgeber werden aktiv um Mitarbeiter werben müssen, die Arbeitsbedingungen müssen attraktiver gestaltet werden (da ja nun keiner mehr einem Zwang unterliegt), die Bezahlung muss höher angesiedelt werden und der Sinn der Tätigkeit muss vorhanden sein. Wegen des Bedarfs des Hochlohnsektors werden die Bedingungen stimmen müssen und wo immer es eine Arbeit zu erledigen gibt, werden die Menschen regelrecht in Arbeit hineingeworben werden.

– Wer soll denn da noch die „Scheißarbeit“ erledigen? Je weniger Menschen bereit sind, eine bestimmte Arbeit zu erledigen, die dennoch wichtig ist, desto höher steigt die Entlohnung. „dm“-Gründer und BGE-Befürworter Götz Werner hat bereits die 3 Möglichkeiten der Reaktion aufgezeigt, wenn eine Arbeit keine Nachfrage findet, aber dennoch wichtig für die Gesellschaft oder das Unternehmen ist. Entweder man zollt einer „Drecksarbeit“ mehr Wertschätzung in Form von guter Bezahlung und attraktiven Bedingungen, man baut eine Maschine hin, die die Arbeit erledigt – oder man macht die Drecksarbeit selbst. Eine tatsächlich wichtige Arbeit wird immer erledigt werden.

– Sinkt die Lust auf Arbeit? Wenn wir heute arbeiten, verdienen wir zwar Geld, aber wir verdienen es in der Regel für Andere. Für den Vermieter, für den Supermarkt, für den Bäcker, für den Stromversorger, für die Heizungsfirma, für das Kleidungsgeschäft, etc. – für den Menschen selbst bleibt oft nicht viel übrig.

Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen sind all diese Lebensgrundhaltungskosten bereits abgedeckt. Alles was wir über das Grundeinkommen hinaus zusätzlich verdienen, steht uns zur absolut freien Verfügung bereit und wird nicht durch Lebensgrundhaltungskosten belastet. Deswegen entsteht ein Arbeitsanreiz, welcher in dieser Form heute nur im Hochlohnsektor vorhanden ist. Da ja nun jeder Arbeitnehmer frei und ungezwungen ist, müssen auch die Rahmenbedingungen stimmen. Die heute stattfindende Entfremdung der Arbeit ist aufgehoben. Das verdiente Geld gehört tatsächlich wieder dem Arbeitnehmer und nicht dem Vermieter, Supermarkt oder Kleidungshändler. Der Sinn der Tätigkeit muss ebenfalls stimmen. So entsteht eine innere Motivation bzw. ist überhaupt erst da. Unter den heutigen Bedingungen kann davon, speziell im Niedriglohnsektor, nicht die Rede sein. Arbeiten werden schlecht entlohnt und Menschen in unwürdige, für sie unpassende Tätigkeiten gezwungen. Wahre Lust auf Arbeit ist also mit dem bedingungslosen Grundeinkommen erst möglich! – Sowas ist doch gar nicht bezahlbar – oder doch?

Ein bedingungungsloses Grundeinkommen kostet im Jahr 960 Milliarden Euro. In Deutschland werden bereits heute jährlich rund 760 Milliarden Euro an Sozialtransferleistungen gezahlt. Die Lohn-, Verwaltungs- und Sachkosten für Jobcenter-Mitarbeiter und die Institution als Solche entfallen bei einem Grundeinkommen, da niemand mehr überprüft und überwacht werden muss. So werden weitere finanzielle Kapazitäten frei. Auch alle Lohnersatzgelder (Aufstockungen, finanzielle Ausbildungsförderungen, Schmiergelder an die Wirtschaft zur Stellenschaffung) fallen weg. Durch neue Besteuerungen (bspw. Devisensteuer, Millionärssteuer, erhöhter Spitzensteuersatz, stärkere Konsumbesteuerung) lassen sich weitere Einnahmen generieren. Wolfgang Schäuble hat am 13.02.2010 in einem Interview in der „Frankfurter Rundschau“ dargelegt, Deutschland „gibt einschließlich der Sozialversicherungen etwa eine Billion Euro Sozialleistungen im Jahr aus. Das sind im Durchschnitt 12.500 Euro pro Kopf der Bevölkerung. Da muss man schon die Frage stellen, ob wir die Effizienz unserer Sozialleistungen nicht verbessern können“. Wir geben derzeit mehr aus, als für ein bedingungsloses Grundeinkommen nötig wäre. Und ja, wir könnten effizienter sein, nämlich mit einem Grundeinkommen. Da beträgt der Durchschnitt ganz klar 12.000€ pro Kopf und die Wirkung ist wirklich(!) sozial und effizient. – Gibt es mit Grundeinkommen noch Sozialleistungen? Sozialleistungen, die die Höhe des Grundeinkommens übersteigen, könnten wie gewohnt nach Überprüfung gezahlt werden. Sozialleistungen, die in ihrer Höhe unter die Grundeinkommensgrenze fallen, wären abgegolten.

– Welche Auswirkungen hat ein bedingungsloses Grundeinkommen auf Auszubildende oder Studenten?

Ein BGE erleichtert das Zustandekommen eines Ausbildungsvertrages, da die Frage der Finanzierung der Ausbildungsvergütung sich nicht mehr stellt. Der Auszubildende ist durch das Grundeinkommen bereits hinreichend gesichert. Auch ein Studium ist durch die finanzielle Absicherung jederzeit möglich. In dieser Hinsicht ist ein bedingungsloses Grundeinkommen wie ein „Bafög-lebenslänglich“ (bloß ohne Rückzahlungspflicht) und ermöglicht lebenslanges Lernen auf eine entspannte Weise. – Welche Vorteile hat eine Familie davon? Anders als heute, wäre Kinder kriegen keine Armutsgefährdung mehr, weil die Kinder ihre eigenen Kosten schon decken, da sie das Geld, was sie kosten, in Form des Grundeinkommens direkt mitbringen. Die Summe hierfür kann eventuell unter der Summe für Erwachsene liegen. Auch beide Elternteile haben ihr Grundeinkommen. Ernsthafte Finanzprobleme sind ein häufiger Streitpunkt in Familien und ein wichtiger Punkt bei Scheidungen von Erwerbslosen. Ein BGE wirkt hier harmonisierend entgegen.

Also noch ein mal zusammengefasst: Das bedingungsloses Grundeinkommen macht das Leben in vielen Bereichen entspannter. Es bekämpft soziale Missstände und erkennt jeden Menschen als freien, mündigen Bürger an. In der Arbeitswelt sorgt es dafür, dass der Begriff „Arbeit“ nicht mehr an den Gelderwerb gebunden ist. So wird das Ehrenamt gefördert, soziale Tätigkeiten mehr wertgeschätzt und Kindererziehung besser ermöglicht. Arbeitsbedingungen und Löhne werden sich verbessern, Gewerkschaften erfahren ungeahnte Handlungsmöglichkeiten und können mehr, als nur Abwehrkämpfe gegen die Inflation führen. Die nun vorhandene Arbeitsmotivation und Kreativität der freien Menschen kann ungeahnte Produktivität und völlig neue Unternehmensformen und Projekte hervorbringen. Überflüssige Tätigkeiten können sozialverträglich wegrationalisiert werden. Das Zusammenarbeiten ist harmonischer, weil niemand mehr einer Tätigkeit nachgehen muss, die dem Einzelnen sinnlos erscheint und unzufrieden macht. So kann sich u.U. eine Neuverteilung und Weiterentwicklung der verbliebenen Arbeitnehmerschaft zeigen, da Berufs- und Arbeitsplatzwechsel nun entspannt möglich sind.

Es muss sich nicht mehr sinnlos über 5€ Kindergeld mehr oder weniger gestritten werden oder verzerrte Diskussionen über ein Renteneintrittsalter stattfinden. Eine wahre Sicherung für das Kinder kriegen wäre vorhanden und „Rente“ in dem Sinne gäbe es nicht mehr. Man kann mit 40 sagen, man hat genug, oder man kann arbeiten, bis man 90 ist.

Ein Grundeinkommen lässt sich nur mit einem breiten Verständnis in der Gesellschaft verwirklichen. Es gibt uns die Möglichkeit, auf die anhaltende Revolution und Rationalisierung der Wirtschaft adäquat zu reagieren und unseren Wohlstand zu sichern bzw. gar auszubauen. Leider beschäftigt sich die Politik kaum mit dem Grundeinkommen. Oft gehen Politiker von einem negativen Menschenbild aus, dass den Menschen als faules, träges Geschöpf darstellt, welches nur durch Zwang und Geld zu einer Tätigkeit angetrieben werden kann. Doch bereits heute sind nach einer Erhebung des IfD Allensbach etwa 12 Millionen Menschen in Deutschland ehrenamtlich tätig. Einfach, weil es ihnen sinnvoll erscheint. 30% davon sogar neben einer hauptberuflichen Vollzeit-Tätigkeit – Tendenz steigend! Ich persönlich glaube, dass die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens schrittweise direkt auf EU-Ebene erfolgen muss und im gleichen Zug auch die Steuerpflicht europaweit an die Staatsbürgerschaft gebunden werden könnte, doch das ist ein anderes Thema.

Es scheint, als hingen die herrschenden Personen und Parteien im 20. Jahrhundert fest. Sie finden keine Antworten auf diese digitale-industrielle Revolution, die im Gange ist und wissen nicht, wie man damit umzugehen hat. Ich hoffe, dass wir an den Punkt gelangen, eine breite, öffentliche Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen zu führen, ähnlich wie das beim Mindestlohn geschehen ist.

Verschließen wir weiterhin die Augen vor den Veränderungen und der Verletzung von Grundgesetzen, sowie der Entfremdung der Arbeit, bleiben nicht nur die Erwerbslosen auf der Strecke. Letztendlich müssen wir uns eines fragen: Definiert sich ein Mensch über seinen Erwerb? Oder muss der Erwerb einen Menschen zu dem befähigen, was ihn definiert und ausmacht?“